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Thüringen: Kemmerich-Schande ein Jahr her – Experte mit bedrückender Aussicht für 2021

Thüringen: Kemmerich-Schande ein Jahr her – Experte mit bedrückender Aussicht für 2021

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Die Fraktionsvorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow (Die Linke) wirft Thomas Kemmerich einen Blumenstrauß vor die Füße. Der FDP-Politiker bleibt beschämt zurück. Foto: Martin Schutt/dpa

Erfurt. 

Genau ein Jahr ist es her, da überschlugen sich die Ereignisse in Thüringen. FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde auch mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt – und nahm die Wahl an.

Das politische Beben erfasst ganz Deutschland. Erstmals hievte die AfD einen Politiker ins Amt eines Regierungschefs. Von einem Dammbruch war die Rede.

Thüringen geriet in eine Regierungskrise – mit dem Chef einer Fünf-Prozent-Partei an der Spitze und ohne Minister. Nach vier Wochen gab es eine Lösung. Doch was hat sich ein Jahr später geändert?

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Thüringen: Thomas Kemmerich bereut Annahme heute

Thomas Kemmerich sagt heute: „Was ich bedauere: Dass ich in dieser Sekunde vor der Annahme der Wahl keine Auszeit genommen habe.“ Ihn habe das Ergebnis damals überrascht und überrumpelt.

Die Landtagswahl an jenem Tag brachte ein Ergebnis, das für die Parteien im Parlament eine Zumutung bedeutete. Für keine politisch denkbare Konstellation gab es eine Mehrheit. Linke und AfD wurden die stärksten Kräfte, mit beiden wollten FDP und CDU unter keinen Umständen zusammenarbeiten.

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Was erwartet Thüringen im Wahljahr 2021?

„Man muss befürchten, dass sich Geschichte vielleicht wiederholen könnte – angesichts der Umfragen, in denen es zuletzt wenig Bewegung gab in Thüringen“, sagt der Erfurter Politikwissenschaftler André Brodocz mit Blick auf die angepeilte Neuwahl des Landtages im Herbst.

llerdings könne sich auch angesichts des neuen Wahltermins zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September noch viel ändern. Nach einer Insa-Umfrage im Auftrag der „Thüringer Allgemeinen“, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, hätte Rot-Rot-Grün weiterhin keine Mehrheit im Parlament. Kemmerichs FDP würde es erneut in den Landtag schaffen – laut Umfrage sogar mit sechs statt fünf Prozent, die sie im Herbst 2019 erreicht hatte.

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Das Dilemma könnte sich wiederholen

Auch heute noch gilt für die CDU ein Bundesparteitagsbeschluss, wonach die Christdemokraten weder mit AfD noch mit den Linken zusammenarbeiten dürfen. Bei einem ähnlichen Wahlausgang im Herbst wäre das Dilemma fehlender Mehrheiten plötzlich wieder da. (dpa/mb)