- Björn Höcke nimmt Stellung zu Kritik an Dresdner Rede
- Forderung nach Entlassung aus Beamten-Status
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke hat aus seiner Sicht nicht das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert. Diese Auslegung sei eine „bösartige und bewusst verleumdende Interpretation“ dessen, was er gesagt habe, schrieb Höcke am Mittwoch in einer in Erfurt veröffentlichten Stellungnahme.
„Holocaust als Schande für unser Volk bezeichnet“
Wörtlich habe er gesagt: „Wir Deutschen sind das einzige Volk, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Er habe somit „den Holocaust, also den von Deutschen verübten Völkermord an den Juden, als Schande für unser Volk bezeichnet“. Er habe gesagt, „dass wir Deutsche diesem auch heute noch unfassbaren Verbrechen, also dieser Schuld und der damit verbundenen Schande mitten in Berlin, ein Denkmal gesetzt haben“.
Höcke: „Müssen uns der immensen Schuld bewusst sein“
In seiner Rede sei es ihm darum gegangen, zu hinterfragen, wie Deutsche auf ihre Geschichte zurückblickten. „Zweifellos müssen wir uns in unserer Selbstvergewisserung der immensen Schuld bewusst sein. Sie ist ein Teil unserer Geschichte.“ Aber eben nur ein Teil unserer Geschichte, schrieb Höcke. Darauf habe er hingewiesen.
Wird Höcke als Beamter entlassen?
Als Reaktion auf Höckes Rede haben Politiker sofortige Konsequenzen gefordert. Hessens Kultusminister Alexander Lorz solle ein Disziplinarverfahren gegen Höcke einleiten, heißt es in einem Brief vom Mittwoch an den CDU-Politiker, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dabei solle die Möglichkeit geprüft werden, Höcke aus dem Status eines Beamten zu entlassen. Unterzeichnet haben neben den Bundestagsabgeordneten Eva Högl (SPD) und Özcan Mutlu (Grüne) auch die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König (Linke) und Anwalt Mehmet Daimagüler, der die Angehörigen eines NSU-Opfer im Prozess gegen die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe vertritt.
Zweifel an Lehrbefähigung
Höcke ist vor seinem Einzug in den Thüringer Landtag in Hessen als Lehrer verbeamtet worden. „Kein Demokrat kann ernsthaft wollen, dass Höcke seine Hassreden als Lehrer in einer Schule vorträgt“, sagte Mutlu zur Begründung des Schreibens. Högl äußerte sich ähnlich. „Niemand, der rhetorisch und inhaltlich an die NS-Zeit anknüpft und sich dies zu eigen macht, kann und darf Geschichtslehrer sein.“ König sagte, die Thüringer Neonazi-Szene nehme Höcke längst als legitimen parlamentarischer Vertreter wahr.
