Erfurt.
Der 1. Mai in Thüringen ist turbulent verlaufen: Die Polizei hatte landesweit alle Hände voll zu tun. Besonders in Erfurt und Weimar, in der Stadt galt ein Versammlungsverbot, trafen teils rechte Gruppierungen und Querdenker auf Einsatzkräfte.
Coronabedingt fanden jedoch nicht ganz so viele Veranstaltungen wie in den Jahren vor der Pandemie statt. Beim zweiten Tag der Arbeit in der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bei mehreren Aktionen in Thüringen mehr Solidarität gefordert. Der Vize-Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Sandro Witt, sagte in Erfurt, eine weitere Spaltung der Gesellschaft müsse verhindert werden.
Damit du den Überblick behältst, berichtet Thüringen24 im Live-Blog über die Mai-Kundgebungen im Freistaat.
Mai-Demos in Thüringen im Live-Blog
19.26 Uhr: Polizei fährt Präsenz in Weimar zurück
Auch am späten Nachmittag hatte die Polizei in Weimar noch alle Hände voll zu tun. Verschiedene Aktionen von Demonstranten wurden aufgelöst, die Polizisten sprachen mehrere Platzverweise aus.
Erst vor wenigen Minuten teilte die Thüringer Polizei via Twitter mit, dass die Beamten ihre Präsenz nun allmählich zurückfahren, weil endlich Ruhe eingekehrt ist. „Dennoch werden wir in den Abend- und Nachtstunden in Weimar und den anderen Thüringer Orten noch unterwegs sein, um einen sicheren Übergang in die normale Lage zu gewährleisten“, teilt die Polizei Thüringen mit.
18.39 Uhr: Polizei fängt rechte Gruppe ab
Die Bundespolizei hat 70 gewaltbereite Mitglieder der rechten Szene abgefangen und im Zug wieder zurückbegleitet. Gegenüber der Gruppierung wurde für die Stadt Erfurt und den Freistaat Thüringen ein Betretungsverbot ausgesprochen.
Beim Abreisevorgang kam es zu einer kurzzeitigen körperlichen Aggression einzelner Teilnehmer und Flaschenwürfen gegenüber den eingesetzten Beamten, wobei zwei Polizisten verletzt wurden.
17.32 Uhr: Gruppe blockiert AfD-Autokorso in Erfurt
Ein in Erfurt angemeldeter Autokorso der AfD begann wie angemeldet gegen 9 Uhr im Güterverkehrszentrum Mönchenholzhausen. Im weiteren Verlauf wuchs der Autokorso auf 211 Fahrzeuge mit circa 280 Teilnehmern an.
Gegen 10.15 Uhr kam es zu einem Blockadeversuch durch ungefähr 100 Personen in der Weimarischen Straße, der durch die Polizei unterbunden werden konnte. Gegen 25 Personen musste einfache körperliche Gewalt angewandt sowie der Einsatz von Schlagstock und Reizgas angedroht werden.
Die Personalien wurden erfasst und Platzverweise ausgesprochen. Der Autokorso endete gegen 15.30 Uhr am Güterverkehrszentrum.
17 Uhr: Forderungen nach Solidarität am Tag der Arbeit in Thüringen
Beim zweiten Tag der Arbeit in der Corona-Pandemie hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bei mehreren Aktionen in Thüringen mehr Solidarität gefordert. Der Vize-Bezirksvorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Sandro Witt, sagte in Erfurt, eine weitere Spaltung der Gesellschaft müsse verhindert werden. Stress und Frust durch die Corona-Pandemie seien ebenso verständlich wie Ängste und Sorgen. „Wichtig ist es aber, nach Lösungen für die Probleme zu suchen, statt diese abzustreiten.“
Wer das Virus und seine Gefahren leugne und darauf poche, sich nicht an Abstands- und Hygieneregeln zu halten, kritisiere nicht die staatliche Autorität, sondern sei rücksichtlos und unsolidarisch, erklärte Witt.
Mehr Investitionen forderte der DGB in die Bildung. Die Krise habe einmal mehr gezeigt, „dass Bildung vom Geldbeutel der Eltern abhängt“, sagte Witt. Fünf Milliarden Euro als Nothilfen für den Bildungsbereich in Deutschland seien halbherzig. Junge Leute dürften nicht zu den Verlierern der Krise werden. Witt fordert eine Ausbildungsgarantie für sie.
Aktionen der DGB-Gewerkschaften gab es unter anderem in Eisenach, Ilmenau, Gera oder Altenburg. An der Kundgebung in Erfurt beteiligten sich auch Landespolitiker mehrerer Parteien.
15.36 Uhr: Protest mit weißen Rosen vor Thüringer Gerichten
Weiße Rosen sind vor Gerichten in mehreren Thüringer Städten als Reaktion auf das umstrittene Maskenurteil eines Weimarer Amtsrichters niedergelegt worden. Es habe solche Aktionen vor Gerichten in Erfurt, Weimar, Sömmerda, Altenburg und Gera gegeben, sagte ein Sprecher der Landespolizeidirektion am Samstag auf Anfrage. Beispielsweise in Sömmerda waren die Rosen mit Zetteln versehen, auf denen der Richter als „Verteidiger des Rechtsstaats“ bezeichnet wurde. Ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar hatte Anfang April mit einem umstrittenen Beschluss die Maskenpflicht an zwei Schulen in Weimar ausgesetzt.
Die Stadtverwaltung von Weimar hatte am 1. Mai geplante Demonstrationen im Umfeld des Weimarer Amtsgerichts untersagt, die nach Angaben eines Stadtsprechers von der „Querdenker“-Szene angemeldet worden waren. Ein Eilantrag der Veranstalter gegen das Verbot wurde am Samstag vom Verwaltungsgericht Weimar abgelehnt. Die Entscheidung des Weimarer Verwaltungsgerichts ist nach eigenen Angaben noch nicht rechtskräftig.
14.27 Uhr: Innenminister Georg Maier dankt Polizei
Georg Maier hat den Polizisten in Thüringen seinen Dank ausgesprochen. „Alle verfügbaren Kräfte sind im Einsatz“, teilte der SPD-Politiker bei Twitter mit.
13.46 Uhr: Querdenker müssen Weimar verlassen
Trotz eines Verbots der Stadt, versuchen immer wieder Demonstranten zum Amtsgericht Weimar zu gelangen.
„Wir verzeichnen weiter starke Anreiseversuche von Personen, die offenbar auch an bereits im Vorfeld verbotenen Versammlungen teilnehmen wollen. In Weimar haben wir bspw. einen Reisebus mit Querdenkenden abgewiesen. Wir begleiten den Bus aus Weimar heraus“, berichtet die Polizei.
13.01 Uhr: Laut „Bild“ – 236 Autos beim AfD-Autokorso
Wie die „Bild“ in einem Facebook-Video mitteilt, seien 236 Autos bei der AfD-Demo gezählt worden. Die Polizei Thüringen hatte vorab geschätzt, dass sich der Zug fünf bis sechs Kilometer durch die Stadt ziehen könne.
12.31 Uhr: Polizei fängt Gruppe am Erfurter Hauptbahnhof ab
12.10 Uhr: Demonstranten kommen trotz Verbot nach Weimar
11.05 Uhr: Gegendemonstranten versuchen Autokorso in Erfurt aufzuhalten
10.32 Uhr: Polizei befürchtet in Weimar Querdenker-Kundgebung
10.24 Uhr: Polizei Thüringen betreut 40 Einsatzlagen
Das Thema Solidarität steht auch in diesem Jahr im Fokus. Der Ausweg aus der aktuellen Krise sowie die Antwort auf die vielfältigen Herausforderungen in der Arbeitswelt und der Gesellschaft liege in diesem zentralen Wert, so der DGB.
Für den traditionellen Maifeiertag riefen neben den Gewerkschaften, Interessengemeinschaften und Verbände auch die „Querdenken“-Bewegung und rechtsextreme Gruppierungen zu Versammlungen auf. Die Thüringer Polizei hat sich nach eigenen Angaben darauf eingestellt, mit Unterstützung von Polizeikräften anderer Bundesländer landesweit mehr als 40 Einsatzlagen zu betreuen. Einsatzschwerpunkte stellten die Städte Erfurt, Weimar und Jena dar.
09.21 Uhr: AfD plant Mega-Autokorso quer durch Erfurt
In Erfurt sind insgesamt zwölf Veranstaltungen angemeldet. Es wird mit Störungen im Straßen- und Nahverkehr gerechnet. Wo überall gestreikt wird und wo der AfD-Autokorso startet und endet, erfährst du HIER.
08.02 Uhr: Weimar und Jena untersagen Versammlungen
In Weimar und Jena waren am Freitag mehrere Versammlungen untersagt. Ob gegen das versammlungsbehördlich verhängte Versammlungsverbot gerichtlich vorgegangen wird, ist gegenwärtig nicht bekannt. Zu all diesen Versammlungen wurden auch Gegenversammlungen angemeldet. In den größeren Städten ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.
>> Jena verbietet Neonazi-Aufmarsch – Innenstadt soll nicht betreten werden
>> Weimar verbietet Mai-Demos – „Darf nicht zur Resterampe werden“
(dpa mit mb)