Mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan flüchten wieder mehr Menschen aus dem Land. Thüringen will ihnen helfen und Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen.

Unter bestimmten Voraussetzungen will der Freistaat Angehörigen von Afghanen ermöglichen, nach Thüringen zu kommen. Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) nennt jetzt konkrete Zahlen.

Thüringen will Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen – das sind die Pläne

Ein Entwurf für eine entsprechende Anordnung sieht unter anderem vor, dass Afghanen mit Angehörigen in Thüringen eine Aufenthaltserlaubnis bekommen können. Der Entwurf liegt der Deutschen Presse-Agentur vor und soll am Dienstag in einer Kabinettssitzung diskutiert werden. Nach Angaben des Thüringer Justizministeriums sei man sich auf der Ebene der Staatssekretäre bereits einig. Nun soll noch das Kabinett grünes Licht geben.

Voraussetzung für das Programm ist aber auch die Zustimmung des Bundesinnenministeriums. Bislang ist damit unklar, ob Thüringen seine Pläne wird umsetzen können. „Jede einzelne Person, die wir dadurch schaffen aus Afghanistan herauszuholen, ist die Mühe wert“, sagte Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne).

Thüringen: Landeaufnahmeprogramm bereits erprobt

Das geplante Landesaufnahmeprogramm sei bewusst so ähnlich gestrickt wie ein Aufnahmeprogramm, das es schon einmal für syrische Flüchtlinge gab. „Wir wählen dieses Programm, mit dem wir schon gute Erfahrungen gemacht haben, um schnell zu sein“, sagte Adams. Er hoffe, dass das Benehmen mit dem Bundesinnenministerium rasch hergestellt werden könne.

In dem Entwurf heißt es, infolge kriegerischer Auseinandersetzungen in Afghanistan seien viele Menschen innerhalb und außerhalb des Landes auf der Flucht. „Viele sind in Sorge um Leib und Leben und fürchten sich vor Rachemaßnahmen und Repressalien durch die militant-islamistischen Taliban.“

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Die Landesregierung halte es daher „aus humanitären Gründen für geboten, afghanischen Staatsangehörigen, die vom Krieg in ihrem Heimatland betroffen sind, den Weg zu einer Aufenthaltserlaubnis zu ermöglichen“, steht in dem Entwurf. Adams kritisierte, dass der Bund nicht in der Lage gewesen sei, „frühzeitig, zielgerichtet und effektiv“ zu helfen. Auch deshalb sei ein Landesaufnahmeprogramm wichtig.

Diese Voraussetzungen muss Thüringen erfüllen

Eine Reihe von Voraussetzungen müssen jedoch erfüllt sein, damit afghanische Angehörige über das geplante Programm nach Thüringen kommen können. Unter anderem werden verwandtschaftliche Beziehungen zu Personen verlangt, die in Thüringen aufenthaltsberechtigt sind und die selbst oder durch Dritte „bereit und in der Lage sind, den Lebensunterhalt ihrer Verwandten während des Aufenthalts in Deutschland zu sichern“, heißt es in der geplanten Anordnung, Laut Adams können solche Bürgschaften auch Dritte, also zum Beispiel Vereine, übernehmen.

Die Angehörigen in Thüringen müssen einen Aufenthaltstitel haben und sich schon mindestens seit einem Jahr in Deutschland aufhalten. Außerdem müssen sie ihren Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Monaten in Thüringen haben.

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Die Einreisewilligen können sich dem Entwurf zufolge noch in Afghanistan aufhalten oder in einem der Anrainerstaaten Iran, Pakistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan oder China.

Thüringen: So viele Flüchtlinge sollen kommen

Die Aufenthaltserlaubnis soll zunächst für zwei Jahre erteilt werden. Mit ihr können die Eingereisten in Deutschland auch eine Arbeitsstelle annehmen.

Angehörige, die wegen Delikten, die auch in Deutschland eine Straftat wären, verurteilt wurden, sollen nicht über das Programm nach Thüringen kommen können. Dafür sieht der Entwurf eine Ausschlussklausel vor. Auch Menschen, bei denen es Anhaltspunkte gibt, dass sie in Verbindung mit kriminellen oder terroristischen Vereinigungen stehen, sollen nicht an dem Programm teilnehmen dürfen.

Dem Entwurf zufolge soll das Programm zunächst zeitlich beschränkt sein: Anträge könnten demnach nur bis 31. Dezember 2022 gestellt werden.

Adams erinnerte daran, dass über das Programm für syrische Flüchtlinge pro Jahr durchschnittlich etwa 200 Menschen nach Thüringen gekommen seien. Dies zu erreichen sei auch diesmal die Zielsetzung. (dpa)

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