Alle anderen Parteien sind mit einem Abgeordneten im Bundestagspräsidium vertreten. Die AfD ist bisher sechs Mal mit ihren Kandidaten daran gescheitert – auch wenn der Fraktion nach der Geschäftsordnung ein solcher Posten zustehen würde. Dahin muss aber ein Vertreter erst einmal gewählt werden – und in den geheimen Wahlen konnte bisher noch kein Anwärter der AfD auf alle Stimmen der anderen Fraktionen zählen.
Zuletzt war Michael Kaufmann von seiner Partei für den Posten nominiert worden. Er ist der Direktkandidat aus Thüringen im Kreis 195 – und hat das Verhalten der anderen Fraktionen bei der Besetzung des Postens scharf kritisiert.
AfD-Kaufmann: Abgeordnete wollen „ausgrenzen und spalten“
„Das sind wirklich unwürdige Spielchen“, sagte er am Montag in Berlin dazu.
„Man kann es nur so bewerten, dass ein großer Teil der Abgeordneten ausgrenzen und spalten möchte“, so Kaufmann weiter. Alle sechs Abgeordnete seien „wählbar“ und des Amtes „würdig“ gewesen.
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Das ist das Bundestagspräsidium:
- vertritt den Bundestag
- amtierendes Bundestagspräsident ist Wolfgang Schäuble (CDU)
- er ist gleichzeitig Vorsitzender der Bundesversammlung und des gemeinsamen Ausschusses
- jede Fraktion im Bundestag darf einen Bundestagsvizepräsidenten nominieren
- bis auf die AfD sind alle anderen Fraktionen mit einem Vizepräsidenten im Präsidium vertreten
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+++ AfD-Thüringen will Volksbegehren – Höcke spricht von „Corona-Extremismus“ +++
Kaufmann war bisher Vizepräsident des Thüringer Landtags gewesen. Er habe noch am vergangenen Freitag eine Sitzung geleitet, sagte er. Er habe dieses Amt immer gewissenhaft und unparteiisch ausgeübt. Genauso würde er dies auch im Bundestag machen. „Ich habe mein Amt als Vizepräsident in Thüringen bisher ohne Skandale, völlig neutral und – ich denke – zur Zufriedenheit aller geführt“, betonte Kaufmann.
AfD-Hoffmann nicht mit allen Äußerungen von Höcke einverstanden
Der AfD-Abgeordnete sagte einerseits, er sei nicht mit allen Äußerungen des umstrittenen Landesvorsitzenden Björn Höcke einverstanden. Andererseits betonte er beispielsweise, dass abgelehnte Asylbewerber „zeitnah in ihre Heimatländer zurückgeführt werden müssen“. Und: Wenn sich die EU so weiter entwickeln sollte, bleibe Deutschland am Ende nur ein Austritt. Allerdings werde es dazu wohl gar nicht kommen, denn die EU werde sich vorher „sowieso selbst erledigen“.
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Ob er tatsächlich in das Bundestagspräsidium gewählt wird, bleibt derweil fraglich. Viele Parlamentarier hegen Ressentiments gegenüber der AfD. Da hilft es nicht, dass gerade die Thüringer AfD vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch beobachtet wird. (dpa, bp)