Wo man hinschaut in Thüringen wird’s gerade teurer. Ob an der Zapfsäule, im Supermarkt oder beim Energie-Anbieter – überall blutet der Geldbeutel gerade gewaltig. Gerade die Geringverdiener und Hartz 4-Empfänger im Freistaat trifft das natürlich besonders hart.
Deswegen kommen jetzt in Thüringen neue Forderungen in Bezug auf das Hartz 4 auf.
Thüringen: Wellsow (Linke) fordert Entlastungspaket
So hat die Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow ein umfassendes Entlastungspaket von der Bundesregierung gefordert. Es brauche „schnell umsetzbare und sofort wirkende Maßnahmen“ sowie „längerfristige Neuregelungen, die an die Strukturen gehen und Armut und Ungleichheit dauerhaft zurückdrängen“, teilte Hennig-Wellsow am Dienstag mit.
Die Linke fordere unter anderem eine zügige Einmalzahlung von 200 Euro an alle Menschen unter der Armutsrisikoschwelle. Es brauche außerdem eine große Reform der Grundsicherung.
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Das ist Hartz 4:
- „Hartz 4“ heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II)
- Es wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt, ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte
- soll Empfängern ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht
- kann durch zulässige Sanktionen gekürzt oder ganz gestrichen werden
- gesetzliche Grundlage für das ALG II bildet das Zweite Buch Sozialgesetzbuch
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„Die Regelsätze bei Hartz 4 sollten dann um weitere 200 Euro erhöht werden“, so die Thüringer Bundestagsabgeordnete. Außerdem setze sich die Partei „für die Übernahme der tatsächlichen Energiekosten für Menschen im Grundsicherungsbezug, die Zahlung von Wohngeld auf der Basis der Bruttowarmmiete und die Anhebung des Steuerfreibetrages auf 14.400 Euro im Jahr ein“.
Hartz 4 in Thüringen: „Trifft nicht alle gleichermaßen“
Die Steigerung der Preise für Strom, Gas, Benzin, Heizöl und einige Nahrungsmittel treffe zwar alle, „sie trifft aber nicht alle gleichermaßen“, so Hennig-Wellsow. Wer es ohnehin schon schwer habe, finanziell über die Runden zu kommen, der könne jetzt in eine existenzielle Notlage kommen. Vor allem Menschen im Hartz 4-Bezug seien betroffen.
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Sie wies darauf hin, dass der geplante Heizkostenzuschuss nur rund 700.000 Menschen zugute komme, laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband aber mehr als 13 Millionen Menschen von Armut bedroht seien. „Die Ampel-Regierung muss hier schnell handeln und deutlich mehr tun, als bisher angekündigt“, so die Bundestagsabgeordnete.
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Im Februar wurde ein Heizkosten-Zuschuss beschlossen. Profitieren würden davon vor allem Haushalte mit geringem Einkommen sowie viele Studenten und Auszubildende. Der Plan soll im Sommer umgesetzt werden. (dpa)