Bodo Ramelow ist wütend!
Auf Twitter ist dem Ministerpräsidenten aus Thüringen jetzt der Kragen geplatzt. Denn Bodo Ramelow hat mit dem Wegfallen der meisten Corona-Hygienemaßnahmen in einer Sache recht behalten – meint er zumindest selbst. Das gefällt ihm gar nicht.
Bodo Ramelow: Deswegen platzt ihm der Kragen
Am 18. März hat Ramelow im Bundesrat eine Rede gehalten – die teilte er jetzt auf Twitter. In dieser kritisierte der Ministerpräsident die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern deutlich. „Ich habe mir erhofft, dass alles was wir tun, darauf basiert, dass der Bundeskrisenstab handlungsfähig ist und die Bundesexpertenkommission die Grundlage dafür legt, dass wir alle gemeinsam Empfehlung bekommen, auf denen wir dann gemeinsam handeln.“
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Das ist Bodo Ramelow:
- Bodo Ramelow wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbek in Niedersachsen geboren
- Als er acht Jahre alt war, starb sein Vater an einer Kriegsverletzung
- Er ist zum dritten Mal verheiratet, seit 2006 mit Germana Alberti vom Hofe; hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe
- seit dem 4. März 2020 der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
- Bodo Ramelow war bereits von Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 Ministerpräsident
- erster Linken-Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
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Es ist ein ewiges Hin und Her. Der Bund sagt, die Länder kriegen es nicht hin und die Länder sagen, wir können es ja gar nicht. Mit den neuen Corona-Regeln haben die Länder – und vor allem deren Parlamente – wieder viel mehr Verantwortung im Pandemie-Management. Und Bodo Ramelow ein riesen Problem.
Seine Regierung hat im Thüringer Landtag nämlich keine Mehrheit. Eine eindeutige Linie da durchzuboxen scheint fast unmöglich. Das war ihm schon am 18. März klar. „Ich habe das Gefühl, dass die Bundesregierung uns in der Pandemie-Abwehr den Stuhl vor die Tür geschoben hat“, sagte er im Bundesrat. Mit dem Beschluss am Donnerstag kam es dann so, wie es fast kommen musste – die Verlängerung der Übergangsregeln wurde von der Opposition abgeschmettert. Dass das Bodo Ramelow nicht gefällt, ist klar.
„Manchmal möchte man nicht recht behalten, aber leider ist es heute in der Landtagssitzung doch so gekommen“, schreibt er im Kurznachrichtendienst.
Bodo Ramelow fühlt sich im Stich gelassen
Zwar seien die Schutzmaßnahmen jetzt weg – eine heftige Debatte bliebe aber dafür: „Der Bund zeigt mit dem Finger auf die Länder und die Bürger wundern sich“, kommentiert Ramelow seine Rede. Denn schon damals machte er deutlich, wie sehr er sich im Stich gelassen fühlt – Infos vom Bund nicht an die Länder weitergegeben würden.
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Für ihn ist die Sache klar: Die Pandemie-Abwehr würde nicht mehr als gemeinsamer Auftrag zwischen Bundes- und Landesregierung gesehen.
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Bodo Ramelow: „Wie eine Ohrfeige“
In Medien hieß es außerdem, dass sich die Länder hinter dem Bund verstecken würden, wenn es um Entscheidungen in der Corona-Pandemie gebe. Für Bodo Ramelow seien diese Sätze „wie eine Ohrfeige“. „Ich will mich gar nicht hinter dem Bund verstecken. Ich will Pandemie-Bekämpfung betreiben“, sagte Ramelow. (jko)
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