In Thüringen haben am Sonntag (26. Mai) die Kommunalwahlen stattgefunden. Doch die Stimmung im Lande war angespannt, viele blickten mit Bangen auf die Wahl im Freistaat. Denn: Die Umfragewerte der AfD gingen vorab durch die Decke. Doch spiegelt sich das auch in den Ergebnissen wider?
Ein lauter Knall blieb aus! Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen hat die AfD unter Björn Höcke zwar keinen direkten Sieg errungen, doch die Ergebnisse sorgen dennoch für viel Gesprächsstoff. Bei uns erfährst du mehr über das Thema.
Wahlen in Thüringen: Ergebnisse sorgen für Gesprächsstoff
Neun von 13 angetretenen AfD-Kandidaten erreichten die Stichwahl oder standen kurz davor – vor allem gegen CDU-Kandidaten. Nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen lag die AfD vorne. In anderen Regionen, beispielsweise in Jena, mussten sie sich jedoch mit hinteren Plätzen begnügen.
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Pikant wird es wohl nochmal in Hildburghausen werden. Hier sorgt das Ergebnis der Landratswahl mächtig für Gesprächsstoff. Denn ein Neonazi hat es mit 24,9 Prozentpunkten in die Stichwahl geschafft (hier die ganze Story).
„Haben das schlecht möglichste Bild abgegeben“
„Sie erobert keine Rathäuser. Aber sie zwingt die CDU in die Stichwahl“ – so schätzt Politikwissenschaftler Oliver Lembcke die Situation in Thüringen ein. Die AfD nutze ihr Potenzial, das sie auf Landesebene in Umfragen hat, nun auch auf kommunaler Ebene aus – dort liegt die rechts-außen Partei mit rund 30 Prozent auf Platz eins. Ein alarmierender Trend, da die Thüringer AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet wird.
Trotzdem rechnet Politik-Experte Lembcke damit, dass sich die CDU in den Stichwahlen am 9. Juni weitgehend durchsetzen wird. „Die AfD hat es in der Weise vermasselt, weil sie das schlecht möglichste Bild in den vergangenen Wochen abgegeben hat“, gibt Lempke zu verstehen.
Damit spielt er auf zahlreiche Skandale an, die es in letzter Zeit um die Partei gegeben hat. Die Äußerungen des Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS und eine Spionageaffäre würden der AfD zusetzen. Gegen Petr Bystron, Nummer zwei der Europawahlliste, laufen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche. Diese Skandale könnten die AfD bei den Stichwahlen schwächen, glaubt Lembke.
Mehr Macht für die AfD in den Kommunen?
Doch auf kommunaler Ebene konnte die AfD punkten und sich mehr Sitzen in den Kreistagen, Stadträten und Gemeinderäten sichern. Laut Politik-Experte Lempcke hat das weitreichende Folgen: „Es wird noch schwerer, sie auszugrenzen, in manchen Fällen wird es gar nicht mehr funktionieren können. Das ist ja auch nicht so sehr überraschend bei einer Partei, die in den Umfragen immer wieder auf 30 Prozent kommt.“
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Die Brandmauer dürfte laut Lepke so für die CDU immer mehr zur Belastung werden. Die AfD könnte ihre „Erpressungsmacht“ erhöhen und stärker Einfluss nehmen. (mit dpa)