Die Erfurter Bauern haben die Schnauze voll von den Maßnahmen der Ampel-Regierung. Schon des Öfteren sind sie deshalb auf die Straße gegangen.
Nun steht am 8. Januar der nächste große Protest in Erfurt an. Das Motto: „Genug ist genug!“ Im Thüringen24-Gespräch haut ein Landwirt auf den Tisch – und offenbart einen tiefen Einblick in die Gefühlswelt der Bauern im Land.
Erfurt: Ampel-Frustration der Landwirte
Die Frustration der Erfurter Bauern ist spürbar, deshalb versammeln sie sich am 8. Januar in der Landeshauptstadt zu einer groß-aufgelegten Demonstration. In ganz Deutschland sind an diesem Tag Aufgrund von geplanten Sparmaßnehmen der Ampel-Regierung Proteste geplant. Hauptsächlich geht es dabei um den sogenannten Agrardiesel, der ersatzlos gestrichen werden soll. Für Landwirte würde das bedeuten, dass der Sprit um 21,48 Cent teurer wird. Daneben soll auch die Befreiung der Kfz-Steuer wegfallen. So müssten die Landwirte in der Zukunft für jedes ihrer Fahrzeuge einen Haufen an Steuern auf den Tisch legen. Die Bundesregierung erhofft sich so eine Einsparung von rund 900 Millionen Euro. Geld, dass den Landwirten wiederum fehlen dürfte.
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Alexander Amberg ist Landwirt im Kreis Sömmerda. Auch er wäre von diesen Maßnahmen stark betroffen und geht deshalb am 8. Januar mit auf die Straße. Er schätzt, dass die Maßnahmen alleine seinem Betrieb jährlich rund 50.000 Euro kosten könnten. 50.000 Euro, die in schlechten Jahren den Unterschied zwischen roten und schwarzen Zahlen ausmachen. Ambergs Betrieb betreibt konventionelle Landwirtschaft. Das heißt, er produziert möglichst viele Lebensmittel zu möglichst niedrigen Preisen, um die Nachfrage der Verbraucher zuverlässig zu decken und einen stabilen Lebensmittelmarkt zu schaffen. Das sei allein durch Bio-Herstellung nicht zu schaffen, mein Amberg. Man stünde daher schon länger auf Kriegsfuß mit der grünen Landwirtschaftspolitik.
Erfurt: 8. Januar ist erst der Anfang
Trotz der Subventionen, die sich immer noch auf rund eine Milliarde Euro belaufen, seien es hauptsächlich die Landwirte, die unter den Einsparungen der Ampel-Regierung leiden. „Das finanzielle Loch der Bundesregierung ist dadurch entstanden, dass sie ihre Aufgaben nicht richtig gemacht haben“, meint Amberg. Daher die Streiks. Der 8. Januar sei nur der Auftakt für eine ganze Reihe an Protestaktionen, die bis zum 15. Januar anhalten könnten. „Am 8. Januar fängt es relativ human an, mit einer Kundgebung auf dem Domplatz in Erfurt. Dann fängt es an, dass wir Verkehrsstraßen zustellen mit Traktoren und auch Banner und Parolen bringen. Aber das wird nur der Anfang sein“, kündigt Amberg an.
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Die Landwirte haben konkrete Forderungen: Beide Sparmaßnahmen der Ampel sollen gekippt werden. Da wolle man sich auch auf keinen Kompromiss einlassen. „Wir haben viele, viele Jahre die Zeche gespart und Einsparungen hingenommen und müssen die höchsten Standards in der EU erfüllen. Dadurch haben wir weltweit und in der EU einen immensen Wettbewerbsnachteil, das können wir einfach nicht kompensieren“ erklärt Amberg. Die Sparmaßnahmen hätten das Fass zum Überlaufen gebracht. Ob die Proteste bei der Scholz-Regierung Gehör finden?